Sprechen wir über die Nationalratswahl 2019

Warum gibt es Landes- und Bundeswahlvorschläge?

In den Medien wurde ausführlich über die Erstellung der Bundes- und Landeswahlvorschläge (oder „Listen“) der einzelnen Parteien berichtet. Hier kommen auch die prominenten Namen vor, die viele aus der Politikberichterstattung kennen. Auf dem Stimmzettel selbst stehen aber Namen von Kandidatinnen und Kandidaten, von denen viele noch nie gehört haben. Sie kandidieren im „Regionalwahlkreis“. Warum braucht es so viele Listen? Warum kann man nicht einfach die Kandidatin oder den Kandidaten wählen, die oder der einem sympathisch ist?

Bei Parlamentswahlen wird überall auf der Welt versucht, Personen zu finden, die in einer Region gut bekannt sind und so die Anliegen der Menschen, Vereine und Gemeinden dort „in die Politik“ bringen können. Es braucht aber auch Personen, die ein besonderes Wissen oder Engagement für ein bestimmtes Thema mitbringen. Diese haben dann aber nicht Zeit, immer auch „vor Ort“ zu sein. Um einen Ausgleich zwischen beiden Bereichen zu finden, gibt es ganz unterschiedliche Wahlmethoden. In Deutschland hat man z. B. zwei Stimmen: Eine für eine Partei und eine für eine ganz konkrete Person.

In Österreich hat man sich für ein anderes System entschieden. Hier stellen die Parteien Wahlvorschläge für 39 Regionalwahlkreise, 9 Landeswahlkreise und die Bundesliste auf. Die konkrete Verteilung der Sitze im Nationalrat folgt dann auch diesem Schema: Zuerst auf regionaler Ebene, dann auf Landesebene, schließlich auf Bundesebene.

Eine weitere Besonderheit ist, dass dieselbe Person auf allen drei Ebenen kandidieren kann. Wenn ihr dann nach Feststellung des Wahlergebnisses zwei oder sogar drei Mandate zustehen würden, kann sie sich aussuchen, welches sie annimmt. Aber: Niemand darf auf zwei oder mehr Regionallisten oder Landeslisten kandidieren!

Noch etwas ist besonders am österreichischen System: Niemand muss dort wohnen, wo er oder sie kandidiert. Das heißt, ein Kandidat kann in Wien wohnen und dort „hauptgemeldet“ sein und darf trotzdem in der Steiermark kandidieren, auch wenn er dort keinen Wohnsitz hat.

Übrigens: Auf den Wahllisten stehen bei vielen Parteien viel mehr Kandidatinnen und Kandidaten als es Sitze im Nationalrat gibt. Es ist also klar, dass viele kandidieren, die von vornherein keine Chance haben, Abgeordnete/r zu werden. Dennoch treten sie an, weil sie zeigen wollen, dass sie sich für eine Partei einsetzen und Stimmen für sie gewinnen wollen.

Eine Übersicht über die Wahlkreise gibt es hier: https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Wahlkreiseinteilung.aspx. Eine gute Visualisierung der Wahlkreise und ihrer Bedeutung für das Wahlergebnis gibt es hier: https://vis.strategieanalysen.at/mandate/.

Die Bundes-, Landes- und Regionalwahlvorschläge findet Ihr hier: https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_2019/start.aspx#bewerber