Der Verfassungsgerichtshof und die Grundrechte

Mit dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird der Schutz von Grund-…

Der Verfassungsgerichtshof als Wahlgericht

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft auch die rechtmäßige…

Der Verfassungsgerichtshof und die Staatsgerichtsbarkeit

Es gibt verschiedene Arten, die Tätigkeit der obersten Staatsorgane…

Was passiert, wenn der Verfassungsgerichtshof ein Gesetz aufhebt?

Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) lautet…

Können auch Politiker/innen den Verfassungsgerichtshof anrufen?

Als der Verfassungsgerichtshof (VfGH) 1920 eingeführt wurde,…

Kann jede/r die Prüfung eines Gesetzes verlangen?

Grundsätzlich kann sich jede und jeder an den Verfassungsgerichtshof…

Wann hebt der Verfassungsgerichtshof Gesetze auf?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat viele Aufgaben (siehe…

Wie entscheidet der Verfassungsgerichtshof?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) besteht aus der…

Welche Aufgaben hat der Verfassungsgerichtshof?

Als „Hüter der Verfassung“ ist es die Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes (VfGH),…

Ist der VfGH ein „politisches Gremium“?

Gerade jetzt, wo neue Richterinnen und Richter für den Verfassungsgerichtshof…

Wer kann Mitglied des Verfassungsgerichtshofes werden und wie?

Genauso wie die/der Präsident/in des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind…

Wer bestellt die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) besteht aus…