
Sprechen wir über den Verfassungsgerichtshof
In den kommenden Wochen werden die Bundesregierung, der Nationalrat…

Was ist der Verfassungsgerichtshof?
Der Verfassungsgerichtshof ist eines der drei Höchstgerichte…

Was macht der Präsident des Verfassungsgerichtshofes?
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat ein eigenes…

Wer bestellt die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes?
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) besteht aus…

Wer kann Mitglied des Verfassungsgerichtshofes werden und wie?
Genauso wie die/der Präsident/in des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind…

Ist der VfGH ein „politisches Gremium“?
Gerade jetzt, wo neue Richterinnen und Richter für den Verfassungsgerichtshof…

Welche Aufgaben hat der Verfassungsgerichtshof?
Als „Hüter der Verfassung“ ist es die Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes (VfGH),…

Wie entscheidet der Verfassungsgerichtshof?
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) besteht aus der…

Wann hebt der Verfassungsgerichtshof Gesetze auf?
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat viele Aufgaben (siehe…

Kann jede/r die Prüfung eines Gesetzes verlangen?
Grundsätzlich kann sich jede und jeder an den Verfassungsgerichtshof…

Können auch Politiker/innen den Verfassungsgerichtshof anrufen?
Als der Verfassungsgerichtshof (VfGH) 1920 eingeführt wurde,…

Was passiert, wenn der Verfassungsgerichtshof ein Gesetz aufhebt?
Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) lautet…