Vieles, was in einer Verfassung geregelt ist, stellt die Antwort darauf dar, was Menschen erfahren und erlebt haben. Die Verfassung soll die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben sein, weil Menschen erlebt haben, was Unsicherheit, Gewalt und Krieg bewirken. Die Verfassung soll Freiheit sichern, weil Menschen erfahren haben, wie zerstörerisch ein Leben in Angst ist. Die […]
Demokratie kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Das heißt, das Volk – und nicht einzelne Personen – hat die Macht, politische Entscheidungen zu treffen. Heute verstehen wir unter Demokratien Staaten, in denen die Lösung sozialer und politischer Fragen in öffentlicher Diskussion erfolgt, die Amtsträgerinnen und -träger des Staates (z. B. Bundespräsident, Regierung, […]
Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung aus dem Jahre 1920 lautet: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“. Es wird dadurch feierlich erklärt und festgelegt, dass Österreich einerseits eine „Demokratie“ und andererseits eine „Republik“ sein soll. Beide Grundsätze sollen nicht geändert oder abgeschafft werden. Ihre Änderung wäre eine Gesamtänderung der Bundesverfassung und […]
Wenn Verfassung und Rechtsstaat wirksam sein und Bestand haben sollen, muss Recht durchgesetzt werden können (siehe Text Rechtsstaat). Dafür gibt es Sicherheitsbehörden (Polizei), Verwaltungsbehörden und Gerichte. Wird gegen Rechtsnormen verstoßen, muss der Staat darauf reagieren, um zu zeigen, dass das Gesetz gilt und von den Behörden durchgesetzt wird. Das Strafrecht ist das strengste und eingriffsintensivste […]
Oft wird in politischen Diskussionen oder in den Medien von „sozialer Gerechtigkeit“ gesprochen. Jeder Mensch hat wohl eine – wahrscheinlich unterschiedliche – Vorstellung davon, was soziale Gerechtigkeit ist. Sozialstaatlichkeit als Staatszweck Nur eine Rechtsordnung, die auch ein gewisses Mindestmaß an sozialer Gerechtigkeit sichert, schafft die Voraussetzung für ein friedliches Miteinander der einzelnen Bürgerinnen und Bürger […]
In einer Demokratie ist jeder Mensch gleichberechtigt. Niemand muss in einer Demokratie nachweisen, dass sie oder er sich gut mit Politik, Wirtschaft oder Recht auskennt, um sich an politischen Diskussionen beteiligen zu können. Wer an einer Wahl teilnehmen möchte, muss wahlberechtigt sein: Er/Sie muss dafür nur ein bestimmtes Alter erreicht haben. Nur wenn man bestimmte […]
Gedanken-, Gewissens-, Weltanschauungs- und Religionsfreiheit sind in einem Grundrecht zusammengefasst. Es ist nicht nur in „einem Gesetz“ geregelt, sondern in mehreren Gesetzen und Grundrechtskatalogen abgesichert. Damit wird seine große Bedeutung hervorgehoben: in der Europäischen Menschenrechtskonvention 1958 in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union 2010 und im heute noch geltenden österreichischen Staatsgrundgesetz über die allgemeinen […]
جمهوری اتریش یک دولت است، به معنای این که دارای یک قلمرو (کشور یا سرزمین)، یک ملّت و قدرتی که بر این دو حاکم است، میباشد. مفهوم دولت برگرفته از قوانین بین المللی میباشد. این ضامن آن است که اتریش به عنوان یک کشور بتواند با کشورهای دیگر و در سطح بین المللی ارتباط داشته […]
Republika Austrija je država, to znači da ona raspolaže državnim teritorijem, narodom i državnom vlašću. Definicija koja određuje šta je država, potiče iz međunardnog prava. Tim se i određuje, da je Austrija kao država sposobna sklapati ugovore sa drugim državama na međunarodnom nivou. Kao dio međunarodne zajednice, Austrija je u obavezi pridržavati se i međunarodnog […]
The Republic of Austria is a state – which means that it has a state territory and a state people which are both subject to a state power. The definition of what is a state is taken from international law. It also provides that, as a state, Austria has the capacity to negotiate and contract […]
Die Republik Österreich ist ein Staat – dies bedeutet, dass sie über ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine sich auf beides beziehende Staatsgewalt verfügt. Die Definition, was ein Staat ist, stammt aus dem Völkerrecht oder internationalem Recht. Damit wird auch festgelegt, dass sich Österreich als Staat mit anderen Staaten auf internationaler Ebene verständigen und Verträge […]
جمهورية النمسا هي دولة وهدا يعني أنها لديها اقليم وشعب وسلطة قانونية. تعريف الجمهورية مؤخذ من القانون الدولي وهو يحدد حقوق الدولة مثل أن النمسا وجوز لها التواصل والمعاهدة بينها وبين دول جمهوريات أخري. وما هو أيضا محدد في هذا التعريف هو واجبات الجمهورية, مثلا أن علي النمسا أحترام واتباع الاتفاقية الأوروبية لحقوق الإنسان أو […]